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Man kann die Grundlagen einer revolutionären Politik nicht „in einem Lande“ ausarbeiten. Das Problem der deutschen Revolution ist augenblicklich untrennbar mit dem der politischen Führung in der UdSSR verbunden. Diese Verbindung muß vollständig begriffen werden.
Die proletarische Diktatur ist die Antwort auf den Widerstand der besitzenden Klassen. Die Freiheitsbeschränkungen ergeben sich aus dem Kriegsregime der Revolution, d.h. aus den Bedingungen des Klassenkrieges. Von diesem Standpunkt aus ist es ganz evident, daß die Festigung der Sowjetrepublik, ihr wirtschaftliches Wachstum, die Schwächung des Widerstandes der Bourgeoisie, vor allem die Erfolge bei der „Liquidierung“ der letzten kapitalistischen Klasse, des Kulakentums, zum aufblühen der Partei-, Gewerkschafts- und Sowjetbürokratie hätten führen müssen.
Die Stalinisten wiederholen unablässig, wir seien bereits „in den Sozialismus eingetreten“, die jetzige Kollektivierung bedeute an und für sich die Liquidierung des Kulakentums als Klasse, und schon der nächste Fünfjahresplan werde diese Prozesse abschließen müssen. Wenn dem so ist, warum hat dann der gleiche Prozeß zur völligen Drosselung von Partei, Gewerkschaften und Sowjets durch das bürokratische Regime geführt, das seinerseits den Charakter eines plebiszitären Bonapartismus angenommen hat? Warum blühte in Hunger und Bürgerkrieg das Leben der Partei und konnte es niemandem auch nur in den Sinn kommen zu fragen, ob man Lenin oder das gesamte ZK kritisieren dürfe oder nicht, während jetzt die geringste Meinungsverschiedenheit mit Stalin zum Ausschluß aus der Partei und zu administrativen Repressalien führt?
Die Kriegsgefahr seitens der imperialistischen Staaten kann die zunehmende Autokratie der Bürokratie keinesfalls erklären, noch weniger rechtfertigen. Wären in einer nationalen sozialistischen Gesellschaft die Klassen mehr oder minder liquidiert, so würde das den Beginn des Absterbens des Staates bedeuten.
Die sozialistische Gesellschaft kann dem äußeren Feind weitaus besser Widerstand leisten als der Staat der proletarischen Diktatur oder gar der der bürokratischen Diktatur.
Wir sprechen aber nicht vom Absterben der Diktatur, noch wäre es zu früh, wir sind noch nicht „in den Sozialismus eingetreten“. Wir sprechen von etwas anderem. Wir fragen: Woraus erklärt sich die bürokratische Entartung der Diktatur? Woher der betäubende, ungeheuerliche, erdrückende Widerspruch zwischen den Erfolgen des sozialistischen Aufbaus und dem Regime der persönlichen Diktatur, die sich auf den unpersönlichen Apparat stützt, der die herrschende Klasse des Landes an der Gurgel hält? Wie ist zu erklären, daß Wirtschaft und Politik sich in direkt entgegengesetzter Richtung entwickeln?
Die Wirtschaftserfolge sind sehr groß. Ökonomisch hat die Oktoberrevolution sich schon jetzt vollkommen gerechtfertigt. Die hohen Koeffizienten des wirtschaftlichen Wachstums sind ein unwiderlegbarer Ausdruck dessen, daß die sozialistischen Methoden sogar bei der Lösung jener Produktionsaufgaben enorme Vorteile bieten, die im Westen durch den Kapitalismus gelöst wurden. Wie gewaltig werden die Vorzüge der sozialistischen Wirtschaft erst in den fortgeschrittenen Ländern sein!
Aber das Problem der Oktoberrevolution ist damit noch nicht einmal in Umrissen gelöst. Die Stalinbürokratie nennt die Wirtschaft „sozialistisch“ auf Grund ihrer Voraussetzungen und Tendenzen. Das ist unzureichend. Die ökonomischen Erfolge der Sowjetunion entwickeln sich noch immer auf einem niedrigen wirtschaftlichen Niveau. Die nationalisierte Industrie durchläuft Stadien, die von den fortgeschrittenen kapitalistischen Nationen seit langem schon zurückgelegt sind. Die Arbeiterin, die Schlange steht, hat ihre Kriterien des Sozialismus, und dieses „Verbraucher“-Kriterium, wie der Bürokrat sich geringschätzig ausdrückt, ist in dieser Frage entscheidend. Im Meinungsstreit zwischen Arbeiterin und Bürokrat sind wir, die Linke Opposition, auf seiten der Arbeiterin gegen den Bürokraten, der das Erreichte übertreibt, die sich häufenden Widersprüche vermischt und die Arbeiterin an der Gurgel packt, damit sie nicht kritisiert.
Im Vorjahre wurde eine jähe Wendung vom gleichen zum differenzierten (Stück)-Arbeitslohn gemacht. Es ist ganz unbestreitbar, daß bei niedrigem Niveau der Produktivkräfte, folglich auch der allgemeinen Kultur, Gleichheit im Arbeitsentgelt nicht realisierbar ist. Doch das bedeutet eben, daß das Problem des Sozialismus nicht nur durch gesellschaftliche Eigentumsformen entschieden wird, sondern auch eine gewisse technische Kapazität der Gesellschaft voraussetzt. Doch führt das Wachstum der technischen Kapazität automatisch über die nationalen Grenzen hinaus.
Nachdem sie zum allzu früh abgeschafften Stücklohn zurückgekehrt war, nannte die Bürokratie den gleichen Lohn ein „Kulaken“-Prinzip. Das ist offenkundiger Unsinn, der beweist, in welche Sackgassen von Heuchelei und Falschheit die Stalinisten sich verrennen. In Wirklichkeit hätte man sagen müssen: „Wir sind mit den egalitären Lohnformen zu sehr vorausgelaufen; bis zum Sozialismus ist es noch weit; da wir noch immer arm sind, müssen wir zurückkehren zu den halbkapitalistischen oder kulakischen Methoden des Arbeitsentgelts“. Wir wiederholen: darin liegt keinerlei Widerspruch zum sozialistischen Ziel. Hier gibt es nur den unversöhnlichen Widerspruch mit den bürokratischen Verfälschungen der Wirklichkeit.
Der Rückzug zum Stücklohn war das Resultat des Widerstandes der ökonomischen Rückständigkeit. Solcher Rückzüge wird es noch viele geben, besonders auf dem Gebiete der Bauernwirtschaft, wo ein zu großer administrativer Sprung vorwärts getan worden ist.
Industrialisierung und Kollektivierung werden mit den Methoden des einseitigen, unkontrollierten bürokratischen Kommandos über die werktätigen Massen durchgeführt. Die Gewerkschaften sind vollkommen der Möglichkeit beraubt, auf das Wechselverhältnis zwischen Konsum und Akkumulation einzuwirken. Die Differenzierung der Bauernschaft wird bisher nicht so sehr ökonomisch wie administrativ liquidiert. Die sozialen Maßnahmen der Bürokratie zur Liquidierung der Klassen laufen dem grundlegenden Prozeß, der Entwicklung der Produktivkräfte, außerordentlich voraus. Das führt zur Steigerung der Gestehungskosten, zu niedriger Produktionsqualität, Preiserhöhungen, Mangel an Verbrauchsgütern, und eröffnet eine Perspektive auf drohende Arbeitslosigkeit.
Die äußerst gespannte politische Atmosphäre im Lande ist das Resultat der Widersprüche zwischen dem Wachstum der Sowjetwirtschaft und der ökonomischen Politik der Bürokratie, die entweder ungeheuerlich hinter den Bedürfnissen der Wirtschaft zurückbleibt (1923–1928) oder, durch das eigene Zurückbleiben erschreckt, sich vorwärtsstürzt, um durch rein administrative Maßnahmen das Versäumte nachzuholen (1928–1932). Dem rechten Zickzack folgt auch hier der linke. Mit beiden Zickzacks befindet sich die Bürokratie in Widerspruch zu den Wirklichkeiten der Wirtschaft und folglich auch zu der Stimmung der Werktätigen. Sie kann ihnen nicht erlauben, sie zu kritisieren, weder wenn sie zurückbleibt, noch wenn sie vorausläuft.
Ihren Druck auf die Arbeiter und Bauern kann die Bürokratie nur dadurch ausüben, daß sie den Werktätigen die Möglichkeit nimmt, an der Lösung, der Probleme ihrer eigenen Arbeit und ihrer Zukunft teilzunehmen. Darin liegt die größte Gefahr! Die ständige Angst vor dem Widerstand der Massen führt in der Politik zum „Kurzschluß“ der bürokratischen und persönlichen Diktatur.
Will das besagen, daß man die Tempi der Industrialisierung und Kollektivierung herabsetzen muß? Für eine gewisse Periode zweifellos. Doch diese Periode kann von sehr kurzer Dauer sein. Die Teilnahme der Arbeiter selbst an der Leitung des Landes, seiner Politik und Wirtschaft, unmittelbare Kontrolle über die Bürokratie, wachsendes Verantwortungsgefühl der Verwaltenden gegenüber den Verwalteten – all das würde sich zweifellos wohltuend auf die Produktion selbst auswirken, die inneren Reibungen vermindern, die kostspieligen Wirtschaftszickzacks auf ein Minimum herabsetzen, eine gesundere Verteilung der Kräfte und Mittel sichern und letzten Endes den allgemeinen Wachstumskoeffizienten steigern. Die Sowjetdemokratie ist vor allem eine vitale Notwendigkeit für die Wirtschaft selbst. Umgekehrt hält der Bürokratismus die tragischsten wirtschaftlichen Überraschungen bereit.
Überblickt man die Periode der Epigonen in der Entwicklungsgeschichte der UdSSR, so gelangt man unschwer zur Schlußfolgerung, daß die grundlegende politische Voraussetzung für die Bürokratisierung des Regimes die Müdigkeit der Massen nach den Erschütterungen von Revolution und Bürgerkrieg gewesen ist. Im Lande herrschten Hunger und Epidemien. Die Fragen der Politik traten in den Hintergrund. Alle Gedanken waren auf ein Stück Brot gerichtet. Unter dem Kriegskommunismus hatten alle die gleiche Hungerration bekommen. Der Übergang zur NEP brachte die ersten ökonomischen Erfolge. Die Portionen wurden reichlicher, aber nicht alle erhielten sie. Die Wiederherstellung der Warenwirtschaft führte zu Berechnung der Selbstkosten, zu elementarer Rationalisierung, zur Entfernung überflüssiger Arbeiter aus den Betrieben. Die Wirtschaftserfolge gingen lange Zeit hindurch Hand in Hand mit dem Anwachsen der Arbeitslosigkeit.
Man darf keinen Augenblick lang vergessen, daß sich die Festigung der Apparatmacht auf die Arbeitslosigkeit stützte. Nach den Hungerjahren schreckte die Reservearmee jeden Proletarier an der Werkbank. Die Entfernung selbständiger und kritischer Arbeiter aus den Betrieben, schwarze Listen der Oppositionellen gehörten zur wichtigsten und wirksamsten Waffe in den Händen der Stalinbürokratie. Ohne diesen Umstand wäre es nie gelungen, die Leninsche Partei zu erdrosseln.
Die weiteren Wirtschaftserfolge führten allmählich zur Auflösung der Reservearmee der Industriearbeiter (die durch die Kollektivierung maskierte Übervölkerung auf dem Lande bleibt in vollem Umfang bestehen). Der Industriearbeiter fürchtet jetzt nicht mehr, aus dem Betrieb hinausgeworfen zu werden. Aus seiner alltäglichen Erfahrung weiß er, daß der Mangel an Voraussicht und die Willkür der Bürokratie ihm die Lösung der Aufgaben außerordentlich erschwert. Die Sowjetpresse entlarvt verschiedene Werkstätten und Unternehmen, wo die Initiative der Arbeiter, Erfindergeist usw. nicht genügend Raum finden, als könnte man die Initiative der Arbeiter in Werkstätten einschließen, als könnten die Werkstätten Oasen der Produktionsdemokratie inmitten völliger Erdrosselung des Proletariats in Partei, Sowjets und Gewerkschaften sein!
Das allgemeine Bewußtsein des Proletariats ist gegenwärtig keineswegs dasselbe wie in den Jahren 1922-23. Das Proletariat ist zahlenmäßig und kulturell gewachsen. Nachdem sie eine gigantische Arbeit der Wiedergeburt und des Aufschwungs der Wirtschaft vollbracht haben, fühlen die Arbeiter Wiedergeburt und Aufschwung ihres Selbstvertrauens. Diese gesteigerte innere Sicherheit beginnt in Unzufriedenheit mit dem bürokratischen Regime umzuschlagen.
Die Erstickung der Partei, der Triumph des persönlichen Regimes und der persönlichen Willkür können auf den ersten Blick den Eindruck einer Schwächung des Sowjetsystems hervorrufen. Dem ist aber nicht so. Das Sowjetsystem ist außerordentlich erstarkt; gleichzeitig aber hat sich der Widerspruch zwischen diesem System und seinem bürokratischen Schraubstock außerordentlich verschärft. Der Stalinsche Apparat sieht mit Bestürzung, daß die ökonomischen Erfolge seine Stellung nicht befestigen, sondern untergraben. Im Kampf um seine Position ist er gezwungen, die Schrauben noch stärker anzuziehen und alle Formen von „Selbstkritik“ – ausgenommen byzantinisches Lob für die Führer – zu verbieten.
Nicht zum ersten Mal in der Geschichte gerät die wirtschaftliche Entwicklung in Widerspruch mit den politischen Bedingungen, in deren Rahmen sie sich vollzieht. Doch muß man klar erfassen, welche von diesen Bedingungen die Unzufriedenheit hervorrufen. Die heraufziehende oppositionelle Welle ist nicht im geringsten gegen die sozialistischen Aufgaben, die Sowjetformen oder die Kommunistische Partei gerichtet. Die Unzufriedenheit richtet sich gegen den Apparat und dessen Personifikation – Stalin. Daher eine neue Phase wütenden Kampfes mit der sogenannten „trotzkistischen Konterbande“.
Der Gegner beginnt ungemütlich zu werden, er ist überall und nirgends. Er spukt in Werkstätten, in Schulen, dringt in die Zeitschriften und in alle Geschichtsbücher ein. Das heißt: Tatsachen und Dokumente belasten die Bürokratie, da sie ihre Schwankungen und Fehler aufdecken. Man darf nicht ruhig und objektiv über den gestrigen Tag nachdenken, man muß den gestrigen Tag umgestalten, muß alle Ritzen verkleben, durch die ein Zweifel an der Unfehlbarkeit des Apparats und seines Chefs eindringen könnte. Wir haben alle Züge einer kopflos gewordenen herrschenden Schicht vor uns. Jaroslawski [1], selbst Jaroslawski ist unzuverlässig geworden! Das sind keine Zufallsepisoden, keine Kleinigkeiten, keine persönlichen Zusammenstöße: die Wurzel der Sache ist darin zu suchen, daß die wirtschaftlichen Erfolge, die anfangs die Bürokratie gefestigt hatten, sich nun durch die Dialektik der Entwicklung der Bürokratie entgegenstellen. Deshalb ist auch auf der letzten Parteikonferenz, d.h. beim Kongreß des Stalinschen Apparats, der drei- und viermal geschlagene und bestattete „Trotzkismus“ zur „Avantgarde der bürgerlichen Konterrevolution“ ernannt worden.
Dieser läppische und politisch kraftlose Beschluß lüftet den Vorhang über einigen ganz „praktischen“ Plänen Stalins auf dem Gebiet persönlicher Strafgerichte. Nicht umsonst hat Lenin vor der Ernennung Stalins zum Generalsekretär gewarnt. „Dieser Koch wird nur scharfe Suppen zubereiten.“ Der Koch hat seine kulinarischen Künste noch nicht erschöpft.
Wie sehr auch die theoretischen und administrativen Schrauben angezogen werden – Stalins persönliche Diktatur nähert sich offenkundig dem Untergang. Der Apparat ist voller Sprünge. Die Ritze namens Jaroslawski ist eine von hundert Ritzen, die heute noch nicht mit Namen genannt werden. Der Umstand, daß sich die neue politische Krise auf der Basis offenkundiger und unzweifelhafter Erfolge der Sowjetwirtschaft, zahlenmäßigen Wachstums des Proletariats und erster Erfolge der kollektiven Landwirtschaft vorbereitet, bietet ausreichende Gewähr dafür, daß die Liquidierung der bürokratischen Selbstherrschaft nicht mit einer Erschütterung des Sowjetsystems zusammenfallen wird, wie man noch vor drei bis vier Jahren befürchten konnte, sondern mit dessen Befreiung, Aufschwung und Blüte.
Aber gerade in dieser ihrer letzten Periode ist die Stalinsche Bürokratie fähig, viel Unheil anzurichten. Die Prestigefrage ist jetzt für sie zur zentralen Frage der Politik geworden. Wenn unpolitische Historiker aus der Partei ausgeschlossen werden, weil sie Stalins Heldentaten von 1917 nicht zu verherrlichen verstanden haben, kann da das plebiszitäre Regime die Anerkennung der eigenen Fehler der Jahre 1931-32 zulassen? Kann es auf die Theorie des Sozialfaschismus verzichten? Kann es Stalin desavouieren, der den Kern des deutschen Problems folgendermaßen formuliert hat: zuerst mögen die Faschisten kommen, dann wir?
Die objektiven Bedingungen sind in Deutschland an sich so zwingend, daß sich die Leitung der deutschen Kommunistischen Partei, falls sie die nötige Handlungsfreiheit besäße, schon längst nach unserer Seite hin orientiert hätte. Doch sie ist nicht frei. Während die Linke Opposition die durch den Sieg von 1917 bewährten Ideen und Losungen des Bolschewismus behauptet, befiehlt die Stalinclique zwecks Ablenkung telegraphisch die Eröffnung einer internationalen Kampagne gegen den „Trotzkismus“. Die Kampagne entbrennt nicht auf der Grundlage der Fragen der deutschen Revolution, d.h. von Leben und Tod des Weltproletariats, sondern auf Grund des kläglichen und falschmünzerischen Artikels von Stalin über die Fragen der Geschichte des Bolschewismus. Man kann sich schwer ein größeres Mißverhältnis zwischen den Aufgaben der Epoche einerseits und den kläglichen geistigen Hilfsquellen der offiziellen Führung andererseits vorstellen. Dies ist die erniedrigende, unwürdige und zugleich tief tragische Situation der Komintern.
Das Problem des Stalinschen Regimes und das Problem der deutschen Revolution sind durch einen untrennbaren Knoten miteinander verbunden. Die kommenden Ereignisse werden diesen Knoten lösen oder durchschneiden – im Interesse der russischen wie der deutschen Revolution.
1. Emiljan Jaroslawski (1878-1943): Autor von stalinistischen Geschichtsbüchern, die Ereignisse verfälschten; fiel aus der Gunst Stalins 1930-31.
Zuletzt aktualiziert am 22.7.2008